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luckyzippo

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15.07.2009, 23:05

Kiel /SH: Große Koalition aufgelöst

Der jahrelange Kleinkrieg in Kiel ist eskaliert: CDU-Ministerpräsident Carstensen will das Bündnis mit den Genossen aufkündigen. SPD-Landeschef Stegner stemmt sich zwar gegen Neuwahlen - doch ein Burgfrieden zwischen den ungleichen Streithähnen scheint ausgeschlossen.

Zwei dürre, nüchterne Sätze besiegelten das Ende:
1. Die 16. Wahlperiode wird zum 20. Juli 2009 vorzeitig beendet.
2. Die Neuwahl findet am Sonntag, dem 27. September 2009, statt.

Einstimmig unterstützte die CDU-Fraktion im Kieler Landtag am frühen Mittwochabend diesen Antrag und ließ damit die Große Koalition in Schleswig-Holstein nach vier Jahren platzen.

Es ist das Ende eines Bündnisses, das sich politisch und atmosphärisch längst überlebt hatte. Spötter sagen schon lange, die Bilanz von Schwarz-Rot im Norden sei zwar ausgesprochen mager. Aber einen Rekord immerhin müsse man den Kieler Koalitionären lassen: Sie führten das Land mit den meisten Regierungskrisen.
Nun war es der CDU eine Krise zu viel. Am Donnerstag will die Fraktion den Antrag zur Auflösung einbringen, am Freitag darüber abstimmen lassen. CDU-Landeschef und Ministerpräsident Peter Harry Carstensen gab SPD-Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner persönlich die Schuld für das Aus: "Angesichts des Verhaltens der SPD unter Führung ihres Landesvorsitzenden Ralf Stegner in den letzten Wochen und Monaten sehe ich keine Perspektive mehr", erklärte ein verärgerter Carstensen am Abend in Kiel.
Wenn etwas klemmt,wende Gewalt an.Geht es kaputt, hätte es eh erneuert werden müssen.

excalibur1976

el grande cheffe

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16.07.2009, 08:50

Ich sags ja: Kiel ist ein Dorf - aber hier brummt der Bär. Wenn nicht die Kieler Woche, dann halt die Schleswig-Holsteiner Politik.
Fastjack und ich haben ja gestern abend eine Spritztour gemacht und sind am Landtag vorbei.

Dort haben wir dann gesehen das dort noch debatiert wurde.

Wenigstens waren die Fahrer der jeweiligen Politiker - die draussen die Schlitten "bewachten" - sich einig und dort war ein Gefühl von Harmonie zu spüren.

Wenn das die "kleinen Leute" können, warum nicht auch die Politik? Es geht doch immer ums gleiche: Macht und Geld.

Übrigends war ich nicht auch sonderlich erbaut das große Banken Kredite bewilligt bekommen, die Führungsetagen sich auszahlen lassen und dann abdanken. Wenn diese Kredite wenigstens weitergegeben werden an die Endverbraucher.

Aber davon ist nicht wirklich zu spüren. Die Gelder werden anscheinend nur intern verwendet. Bravo, sag ich nur...
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16.07.2009, 10:17

Das Ende der großen Koalition bei euch ist ja nur die Vorstufe zum Ende der großen Koalition insgesamt ... Das wir nach der Bundestagswahl Schwarz/Gelb kriegen werden, ist ja nach derzeitigem Stand amtlich. Die SPD müsste sich schon mit den grünen und der PDS äh den Linken zusammentun

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luckyzippo

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16.07.2009, 10:28

Im großen und ganzen ist´s relativ egal,wer "da oben" sitzt ... im Ergebnis ist das immer das gleiche gemauschel ...
...und wir wahlvieh machens mit.
Wenn etwas klemmt,wende Gewalt an.Geht es kaputt, hätte es eh erneuert werden müssen.

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